Wettbewerb

Der Markt hat in Russland meistens einen regionalen Charakter, deswegen spielen regionale Behörden bei der Entfaltung eines fairen Wettbewerbs eine führende Rolle. Die Agentur für strategische Initiativen zur Förderung neuer Projekte leistet einen Beitrag zur Verbreitung vorbildlicher Praktiken, erarbeitet und überwacht die Umsetzung des Standards für die Wettbewerbsentwicklung in den Föderationssubjekten der Russischen Föderation.

Die Förderung des fairen Wettbewerbs gehört zu den Aufgaben der staatlichen Regulierung der Geschäftstätigkeit. Sie wird durch das Verbot des unlauteren Wettbewerbs und der Monopolisierung der Geschäftstätigkeit umgesetzt.

Als Unlauterer Wettbewerb werden beliebige Handlungen von Wirtschaftssubjekten bezeichnet, die auf Vorteilserzielung bei der Ausübung der Geschäftstätigkeit gerichtet sind und die Schäden für andere Wirtschaftssubjekte bzw. ihren geschäftlichen Ruf verursachen können.

Als monopolistische Tätigkeit bezeichnet man den Missbrauch seiner übergeordneten Stellung, beliebige durch die Antimonopolgesetzgebung verbotene Vereinbarungen bzw. aufeinander abgestimmte Verhaltensweisen.

Für die Bestimmung der den Wettbewerb einschränkenden Faktoren werden die folgenden Merkmale eingesetzt:

  • Verringerung der Zahl der Wirtschaftssubjekte,
  • Anstieg bzw. Senkung des Warenpreises, die man auf keine Marktveränderungen zurückführen kann,
  • Verzicht der Wirtschaftssubjekte auf selbständiges Handeln auf dem Gütermarkt,
  • Festlegung der Rahmenbedingungen der Warenbewegung auf dem Gütermarkt mittels Vereinbarungen zwischen Wirtschaftssubjekten.

In Russland befasst sich mit dem Wettbewerbsschutz der Föderale Antimonopoldienst, seine Hauptaufgaben sind für den Zeitraum bis 2018 im Roadmap festgelegt. Zu den wichtigsten Maßnahmen der Wettbewerbsförderung in bestimmten Wirtschaftssektoren gehören die Wettbewerbsentfaltung auf den Märkten für Großrohrleitungen, die Vereinfachung des Anschlusses an das Stromnetz, die Herausbildung der Absatzpolitik von Monopolunternehmen.

Die Agentur für strategische Initiativen zur Förderung neuer Projekte (Non-Profit-Organisation, die auf Verordnung der Regierung der Russischen Föderation zwecks Beseitigung administrativer Hindernisse und Verbreitung vorbildlicher Praktiken errichtet ist) hat in Zusammenarbeit mit dem Föderalen Antimonopoldienst den Standard für die Wettbewerbsentwicklung in den Föderationssubjekten der Russischen Föderation erarbeitet. 2014 ist dieser Standard in sechs Regionen der Russischen Föderation (darunter auch in der Region Chabarowsk) als Pilotstandard implementiert worden. Ab 2015 müssen sich an die Implementierung auch alle weiteren Regionen Russlands anschließen.

Gemäß dem Standard werden für jede Region vorrangige und sozial wichtige (darunter auch 10 verbindliche) Marktbranchen bestimmt, wo der Wettbewerb in erster Linie aufrechterhalten werden sollte.

Tabelle. Vorrangige und sozial wichtige Marktbranchen
in den Regionen des Föderationskreises Ferner Osten

Region

Vorrangige und sozial wichtige Marktbranchen

Region Chabarowsk

Dienstleistungen im Vorschulbildungssystem;

Medizindienstleistungen;

Einzelhandel von Arzneimitteln;

Wohnungs- und Kommunalwirtschaft;

Einzelhandelsdienstleistungen;

Ortsübergreifender Kraftfahrzeug-, Bus-, Personenverkehr;

Dienstleistungen für Breitband-Internetzugang in Wohnorten mit über 9 Tsd. Einwohnern.

Hauswirtschaftliche Dienstleistungen für Bewohner kleiner und entfernter Orte mit der Einwohnerzahl von 100 bis 1000 Menschen;

Dienstleistungen der Gemeinschaftsernährung an den Standorten des Straßenservice.

Region Kamtschatka

Dienstleistungen der Vorschulbildung;

Medizindienstleistungen;

Wohnungs- und Kommunalwirtschaft;

Elektroenergetik;

Einzelhandel, Nahrungsmittelproduktion;

Personenverkehr;

Touristikdienstleistungen.

Jüdische Autonome Oblast

Wohnungs- und Kommunalwirtschaft;

Erdölprodukte;

Bauwesen;

Gesundheitswesen;

Bildungswesen;

Industrieproduktion;

Agrarindustriekomplex;

Arbeitsmarkt;

Entwicklungsbereiche für kleines und mittelständisches Unternehmertum;

Groß- und Kleinhandel.

Bei der Entfaltung eines wettbewerbsintensiven Umfeldes spielen die Maßnahmen zur Sicherung des Zugangs zu Dienstleistungen natürlicher Monopole eine wichtige Rolle. Die Zugangshindernisse wirken sich in diesem Bereich negativ auf die Geschäftsmöglichkeiten aus. Der Standard sieht die Organisation der öffentlichen Kontrolle über die Tätigkeit der Subjekte natürlicher Monopole vor.

Die Entfaltung eines Wettbewerbsumfeldes setzt auch die Verringerung der staatlichen Beteiligung an der Wirtschaft mit Ausnahme von strategisch wichtigen Marktbranchen sowie die Wettbewerbsentfaltung in Infrastruktursektoren, darunter auch in Sektoren natürlicher Monopole, die Entfaltung der kommerziellen Marktinfrastruktur, der Einführung der Anreizregulierung, die Einführung nichtdiskriminierender Zugangsregeln im Bereich der natürlichen Monopole und in verbundenen Infrastruktur-Tätigkeitsbereichen, den Abbau der übermäßigen Antimonopolkontrolle, die Verbesserung des Verbraucherschutzes voraus.