Standard für Wettbewerbsentwicklung

Es werden im Rahmen der Einführung des Standards für Wettbewerbsentwicklung in Regionen Russlands vorrangige Wirtschaftssektoren für die Wettbewerbsentwicklung bestimmt. Es werden auch die Maßnahmen zur Beseitigung der administrativen Hindernisse getroffen und das Verfahren für Zusammenarbeit der Behörden und der Unternehmerschaft geformt. Seit dem Jahr 2015 wird dieser Standard in allen Regionen Russland realisiert.

Standard für Wettbewerbsentwicklung ist laut dem Punkt 2 der Wegekarte «Wettbewerbsentwicklung und Vervollkommnung der Antimonopolpolitik» erfasst. Das Dokument schließt 7 Hauptanforderungen ein, die auf die Entwicklung des Konkurrenzumfeldes in Regionen gerichtet sind.

Im Jahr 2014 wurde die experimentelle Erprobung des Standards in 6 Regionen Russlands durchgeführt, darunter auch Chabarowsk Region. In dieser Region sind die Anforderungen des Dokuments schon im vollen Umfang erfüllt. Den zweiten Platz belegt Kamtschatka Region, wo 6 Bestimmungen von insgesamt 7 funktionieren. Ab dem Jahr 2015 wird dieser Standard in allen Subjekten vom Fernen Osten Russland eingesetzt.

Anzahl der erfüllten Anforderungen vom Standard für Wettbewerbsentwicklung in Subjekten vom Fernen Osten, Stand per April 2015

Anforderungen des Standards:

1. Bestimmung des bevollmächtigten Exekutivorgans vom Subjekt der RF für Förderung der Wettbewerbsentwicklung in Region;

2. Erörterung der Fragen bzgl. Förderung der Wettbewerbsentwicklung in den Versammlungen des Kollegialorgans bei der obersten Amtsperson des RF-Subjekts;

3. Genehmigung des Verzeichnisses von vorrangigen und sozial relevanten Märkten für die Förderung der Wettbewerbsentwicklung im Subjekt der RF. Es wird empfohlen folgende Märkte für Waren und Dienstleistungen in das Verzeichnis einzunehmen:

  • Märkte aus dem Nichtrohstoffwirtschaftssektor
  • Märkte mit dem hohen Mehrwert, der auf dem Territorium RF gebildet wird
  • Märkte mit der Exportkapazität bzw. der Möglichkeit der Importsubstitution

4. Erarbeitung einer „Wegekarte" für Förderung der Wettbewerbsentwicklung in der Region;

5. Überwachung des Zustandes und der Entwicklung des Konkurrenzumfeldes auf den Märkten für Waren und Dienstleistungen in der Region;

6. Erarbeitung und Einsetzung der Verfahren für gesellschaftliche Kontrolle der Tätigkeit von Subjekten der natürlichen Monopole;

7. Erhöhung der Informiertheit der Unternehmer und der Waren- und Dienstleistungsverbraucher über den Zustand des Konkurrenzumfeldes und die Förderung Wettbewerbsentwicklung in der Region.

Dieser Standard sieht keine bestimmten Begrenzungen für exekutive Gewalt der Regionen voraus, darüberhinaus ermöglicht er den Subjekten die Zweige, in denen der Wettbewerb entwickelt wird, selbstständig auszuwählen. In diesem Dokument werden die Prüfwerte bestimmt, die die regionale Leitung anstrengen, qualitative Änderungen im Konkurrenzumfeld vorzunehmen. Die Ergebnisse der Einsetzung des Standards durch Subjektadministrationen gelten als einen der wichtigen Werte für die Einschätzung deren Effizienz auf föderaler Ebene.