Monitoring der Straßenkarten der nationalen unternehmerischen Initiative

Die Straßenkarten der Nationalen unternehmerischen Initiative stellen Unterlagen dar, die Stufenpläne der Kürzung der Verwaltungssperren in verschiedenen wirtschaftlichen Bereichen enthalten. Momentan sind 11 derartige Straßenkarten eingeführt. Für die Feststellung und Überwindung der Problempunkte wird deren Umsetzung überwacht.

Die Straßenkarten der Nationalen unternehmerischen Initiative enthalten die Stufenpläne der Kürzung von Verwaltungssperren in verschiedenen wirtschaftlichen Bereichen, und zwar deren Phasen, Fristen und Wert.

Momentan sind 11 derartige Straßenkarten eingeführt, die umgesetzt werden. Im Rahmen deren Erfüllung treten 2015 27 Änderungen der Gesetzgebung in Kraft, und zwar:

  • Kürzung der Anmeldefristen und der Fristen der Katastererfassung von Immobilien auf 10 Tage (März 2015);
  • Einführung für Versicherungsgesellschaften und sonstige Subjekte des Versicherungsrechts, Kreditinstitute (laut öffentlichen Verträgen), Notare des Verbotes, von Kunden Informationen aus dem einheitlichen staatlichen Register der Immobilienrechte zu verlangen (April 2015);
  • Freistellung der Teilnehmer der außenwirtschaftlichen Tätigkeit von der Notwendigkeit, Bankgarantien in Papierform zu gewähren, Möglichkeit für sie, eine Geldkaution in elektronischer Form zu leisten (September 2015);
  • Vereinfachung des Verfahrens der Bestätigung der Begründetheit des 0%-Mehrwertsteuersatzes (Sepmebter 2015);
  • Senkung der Ausgaben für den Bau von Objekten der Stromnetzwirtschaft mit einer Höchstleistung von 150 kW beim technologischen Anschluß um 50% Prozent (Oktober 2015);
  • Einführung des Institutes von Steuerberatern und -beratungen (Januar 2015);
  • Aufhebung der Einschränkungen für die Verwendung von elektronischen Dokumenten bei der Wechselwirkung zwischen natürlichen und juristischen Personen und Organen der Staatsmacht und der örtlichen Selbstverwaltung (Januar 2015).

Inhalt der Straßenkarten der Nationalen unternehmerischen Initiative

Straßenkarte

Inhalt

Anschluß an Stromnetze

  • Reduzierung der Anzahl der Verfahren für den Anschluß von Verbrauchern an Stromnetze
  • Kürzung der Anschlußzeiten
  • Senkung des Anschlußpreises

Registrierung des Eigentums

  • Verbesserung der Qualität der staatlichen Leistungen im Bereich der Katastererfassung und der Eintragung der Immobilienrechte und -geschäfte.

Registrierung von Unternehmen

  • Reduzierung der Anzahl der Verfahren, Kostensenkung, Kürzung der Fristen bei der Gründung eines Unternehmens.
  • Reduzierung der Anzahl der Verfahren und Kürzung der Fristen, die für den Beginn der wirtschaftlichen Tätigkeit erforderlich sind.

Entwicklung des Wettbewerbs und Optimierung der Antimonopolpolitik

  • Implementierung der besten Praktiken der Entwicklung des Wettbewerbs.
  • Minderung des Anteiles des staatlichen Sektors an der Wirtschaft.
  • Entwicklung des Wettbewerbs in infrastrukturellen Branchen.
  • Entwicklung des Wettbewerbs bei Einkäufen.
  • Vereinfachung der unternehmerischen Tätigkeit im Rahmen der Antimonopolregulierung.
  • Erhöhung des Verbraucherschutzniveaus.

Unterstützung der Exporte

  • Sicherstellung der Wechselbeziehung zwischen Unternehmern und Exportverbrauchern.
  • Erweiterung der Versicherung der Risiken eines Exporteurs.
  • Erhöhung der Transparenz von Exportgeschäften.
  • Optimierung der Systeme der Unterstützung der außenwirtschaftlichen Tätigkeit unter Verwendung von Mechanismen der WTO.

Zugang zu den Einkäufen von staatlichen Gesellschaften

  • Erweiterung des Zugangs der Klein- und Mittelunternehmen zu den Einkäufen von infrastrukturellen Monopolen und Gesellschaften mit staatlicher Beteiligung.

Qualität der staatlichen Regelung

  • Erhöhung der Qualität des Regulierungsmilieus für das Geschäft

Bewertungstätigkeit

  • Sicherstellung der Durchführung der einheitlichen Qualifikationsprüfung für Bewerber um die Mitgliedschaft in Sachverständigenräten.

Bau

  • Vereinfachung und Optimierung von Verwaltungsverfahren bei der Bauausführung.
  • Kürzung der Fristen der Verwaltungsverfahren.
  • Senkung der Kosten der Verwaltungsverfahren.

Zoll

  • Kürzung der Anzahl der Verfahren, des Preises und der Fristen, die für die Ausübung der außenwirtschaftlichen Tätigkeit erforderlich sind.
  • Vermeidung von unbegründeten Zollzahlungen.
  • Sicherstellung des Zugangs zu den Informationen über Verfahren, die Transparenz der Kosten für die Durchführung der Verfahren, den Status der Durchführung der Verfahrens in Zollbehörden.
  • Automatisierte Kontrolle und Einführung der Verantwortung für die Nichteinhaltung des festgelegten Verfahrens.
  • Anpassung der Verfahren an die WTO-Vorschriften.

Steuern

  • Verzicht auf die steuerliche Erfassung neben der Buchführung.
  • Abschaffung von veralteten Formblättern.
  • Präsumption des elektronischen Dokumentenverkehrs in der Erfassung und in der Rechnungslegung.
  • Umstellung auf die geregelte Erfassung gemäß den IFRS.

Die Hauptaufgabe der Überwachung ist die Erkennung der Probleme, die bei der Umsetzung von Straßenkarten entstehen, und Ergreifung von Maßnahmen zu deren Überwindung. Alle Bewertungen laufen auf der speziellen Web-Seite für Unternehmer Investklimat.RF zusammen. Überwachende Organisationen stützen sich auf 4 Mechanismen:

  1. Kontakte zu Unternehmern;
  2. Befragungen der Unternehmer, die mit den Problemen konfrontiert wurden, die voraussichtlich mit Hilfe der Maßnahmen einer Straßenkarte gelöst werden sollen;
  3. Verwendung von elektronischen Mitteln für die Erfassung eines Ergebnisses;
  4. Durchführung von Überwachungsveranstaltungen auf den Flächen der Organisationen „Geschäftliches Russland" (Delovaja Rossija), „Stütze" (Opora), der Russische Verband der Industriellen und Unternehmer (RSPP) und andere, die ASI-Partner sind.

Laut der Befragung der Klein- und Mittelunternehmen, die Ende 2014 stattgefunden hat, wurden folgende Ergebnisse erzielt:

  • 32% der Befragten stellten fest, dass bei der Beteiligung an Versteigerungen die Anforderungen an die Bereitstellung von Unterlagen reduziert worden waren;
  • 55% der Befragten stellten fest, dass die Fernzahlung der Zölle die Dauer der Zollabfertigung gekürzt hat;
  • 72% der Befragten stellten fest, dass die Frist, innerhalb welcher die Unterlagen ausgestellt werden, die für die Durchfuhr der Ware über die Grenze der Zollunion erforderlich sind, längstens 15 Tage betrug;
  • 80% der Befragten stellten fest, dass die Kosten für die Neuausfertigung der Unterlagen, die als Nachweise für den erfolgten technologischen Anschluß, und die entsprechenden Volumina der Höchstleistung des Verbrauchers dienen, höchstens bei 1000 Rubeln lag, wobei 71% der Befragten die erforderlichen Unterlagen innerhalb einer Frist von 7 bis 30 Tagen erhalten haben.